Allgemeine Geschäftsbedingungen
Zuletzt aktualisiert am 18. Oktober 2026
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der Website und der darüber angebotenen Dienste des Unternehmens, einschließlich der SaaS-Lösung zur Konsolidierung und Bereitstellung von Daten aus verschiedenen Anwendungen. Sie gelten sowohl für unverbindliche Informationsabrufe als auch für entgeltliche Nutzungsverhältnisse, sofern im Einzelfall keine abweichenden Vereinbarungen getroffen werden. Mit der Registrierung, der Nutzung der Dienste oder dem Abschluss eines entsprechenden Vertrages werden diese Bedingungen in ihrer jeweils aktuellen Fassung anerkannt. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden nur Anwendung, wenn das Unternehmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
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Anwendungsbereich und Nutzerkreis GeltungsbereichDie Nutzung der Website und der angebotenen Dienste ist nur für Unternehmen, Organisationen und vergleichbare Einrichtungen vorgesehen, die im Rahmen ihrer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handeln. Mit der Registrierung oder Nutzung wird bestätigt, dass kein Verbraucherverhältnis im Sinne der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften vorliegt. Soweit einzelne Dienste dennoch Verbrauchern zugänglich gemacht werden, gelten ergänzend die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen, die im Konfliktfall Vorrang vor entgegenstehenden Regelungen dieser Bedingungen haben.
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Vertragsschluss und Testphasen Vertrag
Die Darstellung von Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Anfrage. Ein Vertrag über entgeltliche Dienste kommt erst zustande, wenn das Unternehmen eine Bestellung ausdrücklich annimmt oder den Zugang zu der vereinbarten Leistung freischaltet. Etwaige Testzugänge oder Evaluierungsphasen können gesonderten Bedingungen unterliegen, die dem Nutzer vor Aktivierung mitgeteilt werden. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform, soweit keine strengere Form gesetzlich vorgeschrieben ist.
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Leistungsumfang der Dienste Leistung
Art und Umfang der vom Unternehmen geschuldeten Leistungen ergeben sich aus der jeweils vereinbarten Leistungsbeschreibung, gegebenenfalls ergänzt durch Servicevereinbarungen. Soweit nicht ausdrücklich zugesichert, besteht kein Anspruch auf bestimmte Ergebnisse, Kennzahlen oder wirtschaftliche Effekte. Die Plattform stellt Werkzeuge zur strukturierten Verarbeitung und Bereitstellung von Daten bereit, die konkrete Ausgestaltung der Datenmodelle, Mappings und Auswertungen erfolgt jedoch im Zusammenwirken mit dem Nutzer. Anpassungs- und Erweiterungswünsche können zusätzlichen Vereinbarungen und Vergütungen unterliegen.
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Mitwirkungspflichten und Verantwortlichkeit Pflichten
Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die für die Nutzung der Dienste erforderlichen technischen Voraussetzungen in seinem Verantwortungsbereich vorliegen, insbesondere geeignete Endgeräte, Netzwerkanbindung und aktuelle Browser. Er hat Zugangsdaten vertraulich zu behandeln, angemessene Schutzmaßnahmen gegen unbefugte Zugriffe zu treffen und das Unternehmen unverzüglich zu informieren, wenn ein Missbrauch vermutet wird. Darüber hinaus stellt der Nutzer sicher, dass über die Plattform eingestellte oder übermittelte Inhalte keine Rechte Dritter verletzen und mit den geltenden gesetzlichen Vorgaben vereinbar sind.
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Entgelte, Abrechnung und Zahlungen VergütungSoweit für bestimmte Dienste Entgelte vereinbart sind, richten sich Höhe, Fälligkeit und Abrechnungsmodus nach dem jeweiligen Vertrag oder der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preisinformation. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Das Unternehmen kann Entgelte für zukünftige Abrechnungszeiträume angemessen anpassen, wenn sich Kostenstrukturen oder Leistungsumfang ändern; hierüber wird der Nutzer rechtzeitig informiert. Bei Zahlungsverzug können nach den gesetzlichen Vorschriften Verzugszinsen und angemessene Mahnkosten erhoben werden.
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Laufzeit, Verlängerung und Kündigung LaufzeitSoweit nicht anders vereinbart, werden Verträge über wiederkehrende Leistungen auf unbestimmte Zeit geschlossen und können von beiden Parteien mit einer Frist zum Ende eines Abrechnungszeitraums ordentlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei trotz Abmahnung erheblich oder wiederholt gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt oder wenn gesetzliche Vorgaben eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unzumutbar machen. Kündigungen bedürfen der Textform, sofern nicht eine strengere Form gesetzlich vorgeschrieben ist.
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Haftungsbeschränkungen HaftungFür Schäden, die aus der Nutzung der Dienste entstehen, haftet das Unternehmen nach den gesetzlichen Vorschriften nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit besteht eine Haftung nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Soweit gesetzlich zulässig, ist eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Datenverluste ausgeschlossen, sofern diese nicht durch eine Verletzung von Kardinalpflichten verursacht wurden.
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Datenschutz und Auftragsverarbeitung Datenschutz
Der Nutzer bleibt Verantwortlicher im datenschutzrechtlichen Sinne für die Verarbeitung personenbezogener Daten innerhalb seiner Sphäre und bei der Nutzung der Dienste. Soweit das Unternehmen im Auftrag personenbezogene Daten verarbeitet, erfolgt dies auf Grundlage einer gesonderten Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach den Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung. Ergänzend gelten die auf der Website veröffentlichte Datenschutzerklärung und die dort beschriebenen technischen und organisatorischen Maßnahmen. Bei Widersprüchen zwischen dieser Regelung und einer individuellen Auftragsverarbeitungsvereinbarung geht letztere vor.
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Zulässige Nutzung und Sperrung NutzungDie Nutzung der Dienste darf nicht zu Zwecken erfolgen, die gegen geltendes Recht, behördliche Auflagen oder Rechte Dritter verstoßen. Untersagt sind insbesondere die unbefugte Weitergabe von Zugangsdaten, der Versuch unberechtigter Zugriffe auf Systeme des Unternehmens, die Beeinträchtigung der Stabilität oder Sicherheit der Plattform sowie die Nutzung der Dienste zur Verbreitung rechtswidriger Inhalte. Das Unternehmen ist berechtigt, bei Verstößen angemessene Maßnahmen zu ergreifen, etwa den Zugang vorläufig zu sperren, Inhalte zu entfernen oder das Vertragsverhältnis außerordentlich zu kündigen, sofern dies zur Abwehr von Risiken erforderlich ist.
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Änderung der Bedingungen ÄnderungenÄnderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen können erforderlich werden, wenn sich rechtliche Rahmenbedingungen, technische Gegebenheiten oder der Leistungsumfang der Dienste ändern. Das Unternehmen wird Nutzern geplante Anpassungen in geeigneter Form mitteilen. Sofern laufende Vertragsverhältnisse betroffen sind, treten die geänderten Bedingungen in Kraft, wenn der Nutzer ihnen nicht innerhalb einer angemessenen Frist widerspricht. In der Mitteilung wird auf das Widerspruchsrecht, die Frist und die Folgen eines ausbleibenden Widerspruchs besonders hingewiesen. Unberührt bleiben individuelle Vereinbarungen, die ausdrücklich in Textform getroffen wurden.
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Schlussbestimmungen und Rechtswahl SchlussSollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahekommt. Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; zwingende Verbraucherschutzvorschriften bleiben unberührt.
Fragen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen können über die auf der Website bereitgestellten Kontaktmöglichkeiten an das Unternehmen gerichtet werden. Anfragen zu bestehenden Vertragsverhältnissen sollten nach Möglichkeit Angaben zur Zuordnung enthalten, etwa den Namen der Organisation, eine interne Referenz und den betroffenen Dienst, damit eine sachgerechte und zügige Bearbeitung erfolgen kann.
Allgemeine E-Mail: content@riasmedannarfux.sbs
Telefonzeiten: +49 30 7360764
Unternehmensangaben: Am Haupttor 2, 06237 Leuna (Bürocenter Leuna), Germany